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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Allgemeiner Teil 4. Gefahrübergang 6. Rücktrittsvorbehalt
a) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i.d.F. AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Speed-Trade (i.d.F. Verkäufer) und dem Kunden.
b) Kunde i.S.d. AGB sind Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher i.S.d. AGB ist jede natürliche Person, die mit dem Zweck in Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. AGB sind natürliche oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit dem Zweck in Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer treten, um ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu dienen.
c) Der Kunde erkennt bei einer Bestellung in unserem Onlineshop die AGB an. Abweichende AGB der Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden weder durch Annahme der Bestellung noch durch eine andere konkludente Handlung Vertragsinhalt.
2. Vertragsschluss
a) Der Kunde nimmt das Angebot des Verkäufers durch Bestätigen der Bestellung, im letzten Teil der Bestellabwicklung, an.
b) Die Lieferung bestimmter Handbücher oder Dokumentationen über das mit der Ware ausgelieferte Material hinaus oder eine Einweisung, werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich in der Artikelbeschreibung aufgeführt ist oder in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbart wird.
3. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
a) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Mit der Zusendung des Artikels erhält der Kunde eine ordnungsgemäße Rechnung mit dem entsprechenden Mehrwertsteuerausweis.
b) Verpackungs- und Versandkostenpauschale werden gesondert berechnet und werden dem Atikelpreis hinzugerechnet.
c) Zahlungen erfolgen per Überweisung. Andere Zahlungsmethoden sind ausgeschlossen, es sei denn, in der Artikelbeschreibung ist eine andere Zahlungsmethode zugelassen oder eine andere Zahlungsmethode wurde ausdrücklich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in Textform (Brief, Fax, E-Mail) vereinbart.
d) Für die Bezahlung des erworbenen Artikels gilt Vorauskasse als vereinbart.
e) Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die von dem Kunden mitgeteilte Adresse. Der Versand an eine Postfachadresse ist nicht möglich.
f) Hinweis zum Bezahldienst Sofortüberweisung:
Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes
"Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.
a) Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs- und der zufälligen Verschlechterung des Artikels mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, Frachtführer oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstallt auf den Unternehmer über.
b) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe des Artikels durch den Versender auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher mit der Annahme des Artikels in Verzug ist.
5. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Speed-Trade
Ricardo Wetter
Wagdstr. 7
DE - 99094 Erfurt
eMail: info@speed-trade.de
Fax: 0361 / 5417165
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
a) Kann der Verkäufer aufgrund höherer Gewalt oder Arbeitskampf nicht liefern, so steht ihm ein Rücktrittsrecht zu. Dies gilt nicht, soweit die höhere Gewalt oder der Arbeitskampf nur zu einer kurzfristigen Störung im Sinne einer Leistungsverzögerung führt.
b) Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung wird vorbehalten. Dem Verkäufer steht ein dahingehendes Rücktrittsrecht aber nur zu, wenn er ein konkruentes Deckungsgeschäft mit seinem Lieferanten abgeschlossen hat und die Nichtbelieferung durch seinen Lieferanten nicht von ihm zu vertreten ist. Über die Nichtverfügbarkeit der Waren wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurück erstattet.
7. Eigentumsvorbehalt
a) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers.
b) Wenn der Kunde Unternehmer ist und die Waren noch vor vollständiger Bezahlung an Dritte weiterveräußert, so tritt der Unternehmer die hierdurch gegenüber dem Dritten entstandenen Forderungen an den Verkäufer ab.
8. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht der Verkäufer darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.
9. Schlussbestimmungen
a) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
b) Ist der Kunde Unternehmer und Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist zuständig für Klagen aus dem Vertragsverhältnis das Gericht am Sitz des Verkäufers.
Stand 01.04.2009
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